Archiv

Dieses Archiv beinhaltet die zuvor unter Aktuelles veröffentlichten Entscheidungen. Es handelt sich somit um eine chronologische Wiedergabe von Entscheidungen, denen zum Zeitpunkt der Erlassung ein bestimmtes öffentliches Interesse bzw eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung zugekommen ist.

Diese Entscheidungen finden sich auch im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS). Dort ist auch eine entsprechende Recherche unter Zuhilfenahme der im RIS vorgesehenen Suchkriterien möglich. 

Aktuelle Entscheidungen

Wasserkraftwerk führt zu schwerwiegenden Beeinträchtigungen der Deutschen Tamariske in einem Natura 2000-Gebiet – keine Naturverträglichkeit

Verwaltungspolizeilicher Auftrag nach § 17 TNSchG 2005 – Die Behörde hat bei festgestellten konsenslosen Vorhaben bestimmte Maßnahmen zu setzen, daher Leistungsbescheid als Erledigungsform

Gemeinde Gnadenwald; Fortschreibung des örtlichen Raumordnungskonzeptes der Gemeinde Gnadenwald im Bereich des Natura 2000-Gebietes Karwendel - Verträglichkeitsprüfung gemäß § 14 Abs. 4 TNSchG 2005

Gletscher - Verwendungsverbot - Schiweg

Interessenabwägung - Naturschutzbeeinträchtigungen - zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses

Errichtung eines Radweges - Interessenabwägung

Dauerdelikt - keine Verfolgungsverjährung

"Natur Refugia Obernbergersee" - naturschutzrechtliches Verfahren;

Beschwerde des Landesumweltanwaltes abgewiesen und behördliche Bewilligung im Wesentlichen bestätigt

Eine Ausnahmebewilligung von den betroffenen artenschutzrechtlichen Verboten kann nur unter den Voraussetzungen des § 23 Abs 5 TNSchG 2005 erteilt werden. Als Ausnahmetatbestand kommt dabei das Vorliegen von "zwingenden Gründen des überwiegenden…

Dem Landesumweltanwalt obliegt nach § 36 Abs 7 TNSchG 2005 nur „die Wahrnehmung der Interessen des Naturschutzes nach § 1 Abs 1“. Eine Parteistellung oder Beschwerdelegitimation auch im Verfahren betreffend die Erteilung einer forstrechtlichen…