Willkommen beim Landesverwaltungsgericht Tirol!

Wichtige Informationen im Zusammenhang mit COVID-19

Verhandlungen

Es sind ua folgende Punkte zu beachten:

  1. Das Gebäude des Landesverwaltungsgerichts Tirol darf
    nur mit einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden
    und eng anliegenden mechanischen Schutzvorrichtung
    (= Maske) betreten werden; diese ist für die Dauer des
    Aufenthalts im Gerichtsgebäude zu tragen, soweit
    sitzungspolizeiliche Anordnungen richterlicher Organe
    nichts anderes bestimmen.
     
  2. Die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt nicht

    - für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr;
    - für Personen, denen dies aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann. In diesem Fall darf eine sonstige nicht eng anliegende, aber den Mund- und Nasenbereich vollständig abdeckende mechanische Schutzvorrichtung getragen werden. Eine vollständige Abdeckung liegt vor, wenn die nicht eng anliegende Schutzvorrichtung bis zu den Ohren und deutlich unter das Kinn reicht. Sofern den Personen auch dies aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann, gilt die Pflicht zum Tragen einer den Mund- und Nasenbereich abdeckenden mechanischen Schutzvorrichtung nicht.
    Der Ausnahmegrund, wonach aus gesundheitlichen Gründen das Tragen einer Maske nicht zugemutet werden kann, ist durch eine von einem in Österreich oder im EWR zur selbständigen Berufsausübung berechtigten Arzt ausgestellte Bestätigung nachzuweisen.

  3. Die die Sicherheitskontrolle durchführenden Kontrollorgane haben sämtliche Personen, die das Gerichtsgebäude betreten, auf das Vorliegen folgender Kriterien zu überprüfen:

    - offensichtliche akute Atemprobleme jeder Schwere:
    zB trockener Husten, Atemnot, Kurzatmigkeit;
    - augenscheinliche unspezifische Allgemeinsymptome:
    zB Niesen, Schnupfen, Fieber.

     
  4. Sollte eine Person solche Symptome aufweisen, so ist von den Kontrollorganen der Zutritt zum Gerichtsgebäude zu verweigern. Handelt es sich bei der Person um eine Verfahrenspartei oder sonstige Beteiligte (wie Zeugen, etc) oder ist für diese der Zugang zum Gerichtsgebäude zur Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung unbedingt erforderlich, ist die Geschäftsstelle zu verständigen.
     
  5. Ein Verstoß gegen die Verpflichtung, eine Maske zu tragen, kann zum Verweis aus dem Gerichtsgebäude führen.

Akteneinsicht

Akteneinsicht ist während der Amtsstunden möglich; Voraussetzung dafür ist allerdings eine vorherige Terminvereinbarung. Darüber hinaus sind die oben angeführten Punkte zu beachten.

 

Vielen Dank für Ihr Verständnis!